Am 27. April 2022 fand ein Bürgerdialog zwischen Oberbürgermeister Sven Krüger und den Anwohnern des Franz-Mehring-Platzes statt. Auslöser waren Beschwerden einiger Anwohner bezüglich einer Lärmbelästigung durch Fußball spielende Kinder.
Kinderlärm beim Fußballspielen
Zum Hintergrund, es gab eine Anfrage an das Tiefbauamt der Stadt Freiberg, ob es die Möglichkeit gebe, auf der Grünfläche am Franz-Mehring-Platz Fußballtore aufzustellen. Diese wurde von einem gut meinenden Mitarbeiter genehmigt. Einige (Anmerkung der Redaktion: wahrscheinlich wenige) Anwohner fühlen sich durch den Lärm der fußballspielenden Kinder belästigt und haben mehrfach das Ordnungsamt gerufen und sich bei der Stadt Freiberg beschwert. Der Oberbürgermeister will durch den Bürgerdialog eine Lösung finden, um den Frieden zwischen den Anwohner zu bewahren.
Oberbürgermeister Krüger eröffnete den Dialog, in dem er ausführlich das etwaige Problem beschrieb. Und mehrfach darauf hinwies, dass die aufgestellten Fußballtore nicht wirklich das Problem seien.
Zudem verwies der Oberbürgermeister auf das Bundes-Immissionsschutzgesetz und dass Kinderlärm kein Lärm in dessen Sinne ist. Kinder dürfen Krach machen, das ist so. Anwohner haben trotzdem recht auf Mittagsruhe und Abendruhe, damit der nachbarschaftliche Frieden gewahrt ist. Das heißt, Kinder dürfen auch am Sonntag spielen, sollen aber zwischen 12 und 15 Uhr und idealerweise nach 19 Uhr ihre Lautstärke den ortsüblichen Gegebenheiten anpassen. Dann ist normalerweise von keiner Seite her in irgendeiner Form eine Beschwerde möglich.
OB: Kinder brauchen Platz zum Spielen, Kinder müssen auch mal toben, Kinder müssen laut sein, aber natürlich auch im Rahmen dessen. Wenn sich alle an diese Regeln halten, brauchen wir uns hier nie wiederzutreffen. Dann kommen wir hier relativ schnell zueinander. Sie können natürlich auch sagen, ich will das nicht, dann müssen wir das Aufstellen der Fußballtor verbieten, das ist einfach so, das Recht hätten die Anwohner.
OB: Aber wenn die Kinder dort Fußball spielen und so wie wir früher, Jacke und Jacke (Anmerkung der Redaktion: als Pfosten) und Fußball spielen, ändert sich an der Sachlage nichts. Die Tore sind nicht die Ursache. Die Tore können weggenommen werden, aber ich sage an der Stelle: Solange die nicht wirklich fest eingemauert sind (Anlage, die einer Baugenehmigung bedarf), sondern transportabel sind. Sind die Tore aus meiner Sicht tolerabel. Weil, wie zuvor erwähnt, die Kinder können auch Fußball spielen, können auch Krach machen, ohne die Tore. Die Tore sind nicht die Ursache, sondern wir müssen einfach eine Lösung miteinander finden. Dass ohne, dass man sich gegenseitig Nettigkeiten an den Kopf wirft, alle zusammen leben.
Der Oberbürgermeister schlägt nach einer Diskussion, in der beide Seiten zu Wort kommen, vor: Die Stadt wird ein kindgerechtes Schild aufstellen und auf die Ruhezeiten hinweisen. Allerdings ist dieses Schild nur ein unverbindlicher Hinweis. Zudem kommt aus dem Plenum der Hinweis, die eignen Kinder auch noch einmal auf die Ruhezeiten hinzuweisen. Der Oberbürgermeister schlägt zusätzlich vor, sich im Herbst (November) noch mal zu treffen und die Sache zu evaluieren.
Geschwindigkeitsbegrenzung
Kurz wurde zudem das Thema einer zusätzlichen Geschwindigkeitsbegrenzung durch Polder (Fahrbahnschwellen) angesprochen, jedoch durch den Oberbürgermeister schnell beendet, da vor einiger Zeit eine Umfrage ergeben hätte, nur 1/3 der Anwohner würden diese befürworten. Trotzdem verspricht der Oberbürgermeister, 2023 ein Planungsbüro mit einer Prüfung zu beauftragen, wenn das Pilotprojekt in “Freibergsdorf” funktioniert.
Straßenreinigung
Das Thema Straßenreinigung steht erst in wenigen Jahren wieder zur Diskussion, aktuell findet diese in verkehrsberuhigten Bereichen nicht statt, somit auch auf dem Franz-Mehring-Platz nicht.
Diskussionen zu den Themen gern hier öffentlich in den Kommentaren oder im geschützten Bereich für angemeldete Nutzer in der Gruppe Smalltalk.
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Vielen Dank für die Zusammenfassung! Wir konnten leider nicht dabei sein. Aber so haben wir einen Überblick, was besprochen wurde.